Umwelt- und Rechtsthemen

Darius Kremer
Darius Kremer

Ihre Ansprechpartner

Bei Fragen zu den Themenbereichen Recht und Umwelt wenden Sie sich bitte in der VEG-Geschäftsstelle an Darius Kremer und Suzy Aksoy-Said.

Suzy Aksoy-Said
Suzy Aksoy-Said

Compliance-Regeln des Bundesverbandes des Elektro-Großhandels (VEG) e.V.

Der Bundesverband des Elektro-Großhandels (VEG) e.V. bekennt sich uneingeschränkt zu den Prinzipien der freien sozialen Marktwirtschaft und damit zu den Grundsätzen eines unverfälschten Wettbewerbs. Der VEG fühlt sich zur Einhaltung der Regeln des europäischen und deutschen Kartellrechts verpflichtet.
Der VEG hat daher folgende Grundsätze für die Arbeit des Verbandes innerhalb und außerhalb der Gremien aufgestellt. Download bitte hier!

PV-Module und Leuchten aus privaten Haushalten im Anwendungsbereich des ElektroG

Seit dem 1. Februar 2016 gelten die Bestimmungen des ElektroG nun auch für Leuchten aus privaten Haushalten und Photovoltaikmodule. Im Sortiment Leuchten bezieht sich der Begriff „aus privaten Haushalten“ auf den potentiellen Ort der Nutzung des Elektrogeräts.

Private Haushalte sind zunächst private Haushaltungen im Sinne des Kreis­laufwirtschaftsgesetzes. Als private Haushaltungen werden dabei regelmäßig Orte der privaten Lebensführung verstanden, insbesondere Wohnungen und zugehörige Grundstücks- oder Gebäudeteile.

Auch Dual-Use-Geräte werden als Geräte aus privaten Haushalten eingeordnet. Hierunter fallen Geräte, die sowohl in privaten Haushalten als auch gewerblich genutzt werden können, wie etwa Schreibtischleuchten. Darüber hinaus sind private Haushalte nach der gesetzlichen Definition im ElektroG aber auch sonstige Herkunftsbereiche, soweit die Beschaffenheit und Menge der dort anfallenden Geräte mit den in privaten Haushaltungen anfallenden Geräten vergleichbar sind. Hierunter fallen z.B. Gewerbebetriebe, Büros, Schulen, Behörden, Gaststätten usw.
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Ab dem Stichtag 1. Februar 2016 müssen Hersteller betroffene Produkte vor dem Inverkehrbringen bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) registrieren und eine Finanzierungsgarantie für die Sicherstellung der Rücknahme und Entsorgung stellen.

Gleiches gilt für Importeure, die nicht registrierte Produkte außerhalb Deutschlands ansässiger Hersteller in das Bundesgebiet einführen, und Vertreiber, die Fremdprodukte unter ihrem eigenen Namen oder ihrer Marke anbieten. Im Ausland ansässige Hersteller können sich mittels eines Bevollmächtigten in Deutschland registrieren und durch diesen ihre Verpflichtungen nach dem ElektroG erfüllen. Ein Bevollmächtigter nimmt hierbei sämtliche Aufgaben in eigenem Namen wahr.

Händler müssen darauf achten, dass die von ihnen angebotenen Produkte ordnungsgemäß registriert wurden. Bietet ein Händler schuldhaft neue Geräte nicht oder nicht ordnungsgemäß registrierter Hersteller bzw. Bevollmächtigter zum Verkauf an, gilt er nach der sogenannten Hersteller­fiktion selbst als Hersteller. Er muss in diesem Fall selbst für die Erfüllung sämtlicher Herstellerpflichten sorgen (u.a. Registrierung, Garantiestellung, Rücknahme, Abholung und Entsorgung, Reporting). Das Anbieten nicht oder nicht ordnungsgemäß registrierter Geräte kann außerdem als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bis zu 100.000 Euro geahndet werden.

Eine Überprüfung der Registrierung kann über die EAR- Homepage unter https://www.ear-system.de/ear-verzeichnis/hersteller vorgenommen werden. Hier kann z.B. die Registrierungsnummer (WEEE-Reg.-Nr.), die im Geschäftsverkehr etwa auf Rechnungen auszuweisen ist, geprüft werden.

In der Praxis wird die WEEE-Registrierungsnummer zumeist im Zusammenhang mit der USt.-ID. angegeben, d.h. beispielsweise auch im Impressum einer Webseite oder der Signatur einer E-Mail. Fehlt ein Hinweis auf die Registrierung, sollte der Zeitpunkt des Inverkehrbringens beim Lieferanten rückgefragt werden. Bei der Registrierung ist immer die dazugehörige Geräteart und Marke anzugeben. Bei fehlenden oder unzutreffenden Angaben sollte auch insoweit Rücksprache gehalten werden. Das unternehmensinterne Verfahren der Registrierungsprüfung sollte außerdem dokumentiert werden, um etwaigen Verschuldensvorwürfen entgegentreten zu können.

Neben der Obliegenheit zur Prüfung der Registrierung müssen Vertreiber für Geräte im Anwendungsbereich des ElektroG auch die neu eingeführte Verpflichtung des Handels zur Rücknahme von Altgeräten beachten. Soweit eine Rücknahmepflicht besteht, ist die Rücknahmestelle bis zum 24. Juli 2016 einzurichten und bei der EAR anzumelden.

Bis zum Ablauf dieser Übergangsfrist erfolgt die Rücknahme durch den Handel auf freiwilliger Basis. Der Großhandel ist von der Rücknahmeverpflichtung für Vertreiber nur betroffen, sofern er an Endnutzer verkauft. Anfang Februar findet zur Vertreibersammlung ein Gespräch mit Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Vertretern betroffener Wirtschaftsakteure statt, in dem auch über die Reichweite der Rücknahmepflicht für den Handel diskutiert wird.

Aktualisierter Leitfaden für Planungssicherheit in der LED-Beleuchtung

LEDs haben in nur wenigen Jahren den Lichtmarkt erobert. Hierzulande war im gewerblichen, industriellen und kommunalen Sektor im ersten Quartal 2016 jede zweite verkaufte Leuchte mit LED ausgestattet.

Alle Beteiligten – vom Hersteller über den Lichtplaner bis hin zu Einkäufern und Nutzern – müssen aber wissen, welche Aussagen mit technischen Daten getroffen werden. Die Neuauflage des ZVEI-Leitfadens Planungssicherheit in der LED-Beleuchtung definiert die Begrifflichkeiten, beschreibt Messverfahren und liefert so standardisierte und vergleichbare Qualitätskriterien.

Mit dem Leitfaden liegt eine Nomenklatur vor, die allen Marktteilnehmern eine einheitliche Sprache gibt. Mit dem Ziel, dass LEDs halten, was sie versprechen, und Verbreitung sowie Akzeptanz der LED-Technologie weiter zunehmen.

Leuchtmittel

Hier finden Sie die Broschüre mit den neuen Regeln für Haushaltsbeleuchtung.

Hier finden Sie die Broschüre mit den neuen Regeln für tertiäre Beleuchtung

Ökodesignrichtlinie

Die Ökodesignrichtlinie mit ihren Durchführungsmaßnahmen wird den Europäischen Markt verändern. Ineffiziente Produkte werden nach und nach vom Europäischen Markt verschwinden. Dies wird nicht nur Auswirkungen für die Elektroindustrie und Verbraucher sondern auch für den Elektrogroßhandel haben.